Alles bleibt anders!

[first-MV]

Ich gehe fest davon aus, das die Frage zum Thema Uneinigkeit zu relevanten Themen des Bundesrates im Koalitionsvertrag in Hessen wie immer fest geregelt ist. Da wird nichts abgestimmt.

Das befürchte ich auch.
Das bedeutet leider auch, dass immer wieder der kleinere Koalitionspartner die Politik bestimmt.

 

[mifadi]

Egal wie, egal was, Hauptsache >Keine Politik mit den Stimmen der AFD<

Finde diese Pauschalisierung nicht richtig.
Man kann doch nicht Politik machen, die darauf ausgerichtet ist, immer das Gegenteil dessen zu tun, was der ungeliebte politische Gegner sagt. Damit hilft man dem Gegenüber nur.
Wichtig wäre richtige Politik zu machen ohne sich von der Meinung anderer leiten oder verleiten zu lassen.
Richtig bleibt richtig, auch wenn’s der Falsche sagt

 

[first-MV]

Finde diese Pauschalisierung nicht richtig

Ich auch nicht,
aber im vorliegenden Fall genau so passiert.

Bevor man etwas mit den Stimmen der AFD macht, macht man lieber überhaupt nichts.
Und lässt durch eine feige Enthaltung dem Spiel seinen freien Lauf...

 

[hjb]

Es hätte seitens der CDU auch medial viel besser ausgenutzt werden müssen, dass hier Grün und Rot sich wieder mal und konstant für einen weiterhin ungehinderten Zustrom von Immigranten stark machen, welchen unsere Werte und unsere Gesellschafts- und Rechtsordnung am Hintern vorbeigehen .

Da hört man aber kaum was. Da sind echte Stümper am Werk.

 

[gelöschtes Mitglied]

Es hätte seitens der CDU auch medial viel besser ausgenutzt werden müssen, dass hier Grün und Rot sich wieder mal und konstant für einen weiterhin ungehinderten Zustrom von Immigranten stark machen, welchen unsere Werte und unsere Gesellschafts- und Rechtsordnung am Hintern vorbeigehen .

Da hört man aber kaum was. Da sind echte Stümper am Werk.

Das wird gesagt, aber nicht deutlich genug und vor allem nicht durch die Staatssender transportiert.

 

[Frank Ha]

Wenn man sich in einer Koalition nicht einig ist, dann wird erstmal diskutiert.
Anschließend wird abgestimmt und dann wird der Mehrheitsbeschluss umgesetzt.
Genau das ist die Aufgabe eines gewählten Regierungschefs bzw. Ministerpräsident oder Vorsitzender eines Vereines.

Leider werden Fehler aber gerne auf den "kleineren" Partner geschoben.
>mimimi ; Wir hätten ja gerne - aber Die wollten nicht mitmachen<

Klingt für mich wie die Geschichte mit dem Fraktionszwang.. es wird solange disktutiert bis alle einer Meinung sind ... wenn der Mehrheitsbeschluss umgesetzt wird... warum läuft es dann so wie es läuft!? Wenn die Grünen sagen NEIN .. sind die dann die Mehrheit!? Oder ist doch die schwebende Drohung die Koalition zu sprengen dann der Grund!?

 

[first-MV]

Oder ist doch die schwebende Drohung die Koalition zu sprengen dann der Grund!?

Ja, genau das ist das Problem,
Aber das, das hat mit Demokratie (zumindest mit meinem Demokratieverständnis)
aber nichts, überhaupt nichts zu tun.
Vor lauter Gekungel, Gescharre und Angst um sein Pöstchen lähmen wir uns selbst.
Lassen alles liegen was Zündstoff enthält, lassen alles laufen wie es läuft und waschen unsere Hände in Unschuld.
>mimimimi, WIR hätten gewollt aber DIE anderen waren dagegen<

 

[hjb]

Ja, genau das ist das Problem,
Aber das, das hat mit Demokratie (zumindest mit meinem Demokratieverständnis)
aber nichts, überhaupt nichts zu tun.
Vor lauter Gekungel, Gescharre und Angst um sein Pöstchen lähmen wir uns selbst.
Lassen alles liegen was Zündstoff enthält, lassen alles laufen wie es läuft und waschen unsere Hände in Unschuld.
>mimimimi, WIR hätten gewollt aber DIE anderen waren dagegen<

Konkret jetzt für Hessen zöge die Beendigung der Koalition Neuwahlen und dann aufgrund des momentanen GretelGrünenhype´s eine grünlinke Regierung nach sich. Das wäre vom Regen unter der Umgehung der Traufe direkt in die Scheiße geraten.

 

[first-MV]

Konkret jetzt für Hessen zöge die Beendigung der Koalition

Warum sollte die Koalition beendet werden ?
Nur weil die "Grünen" in einer Abstimmung unterlegen waren ??

 

[Frank Ha]

Ja, genau das ist das Problem,
Aber das, das hat mit Demokratie (zumindest mit meinem Demokratieverständnis)
aber nichts, überhaupt nichts zu tun.
Vor lauter Gekungel, Gescharre und Angst um sein Pöstchen lähmen wir uns selbst.
Lassen alles liegen was Zündstoff enthält, lassen alles laufen wie es läuft und waschen unsere Hände in Unschuld.
>mimimimi, WIR hätten gewollt aber DIE anderen waren dagegen<

Ich war früher mal der Meinung dass Demokratie ganz einfach funktioniert... die Mehrheit bestimmt im Zweifel (natürlich mit nem gewissen Minderheitenschutz) unser "System" spiegelt dass aber nicht wieder! Ich dachte jeder Abgeordnete ist seinem Gewissen, seinen Wählern und dann seiner Partei verantwortlich... ähm.. ok... ich lern ja dazu!

Hautnah durfte ich dass in Sachen Gewerkschaftspolitik erleben! Große rote Gewerkschaft und meine "kleinere" DPVKOM. Man erlebt es grad wieder in den Medien, obwohl KOMBA / DPVKOM da wohl mitverhandelt wird immer nur die rote genannt! Da gab es soooo viel was man den Beschäftigten nicht erzählen durfte.. weia! Ich bin der Meinung, dass was man nicht vor seinen Wählern vertreten kann, dass sollte man auch nicht tun!

 

[Frank Ha]

Konkret jetzt für Hessen zöge die Beendigung der Koalition Neuwahlen und dann aufgrund des momentanen GretelGrünenhype´s eine grünlinke Regierung nach sich. Das wäre vom Regen unter der Umgehung der Traufe direkt in die Scheiße geraten.

Sag ich auch immer in Sachen wahlen... Grün erschreckt mich! Was viele Afd Wähler nicht begreifen, wenn sie Afd wählen, wählen se indirekt eine linksgrüne Regierung! CDU und FDP werden nicht mit denen koalieren, SPD, Grüne und Linke ebenso! Also heißen 30 % Afd linksgrüne Regierung!

Einziger Ausweg in meinen Augen ist die bayrische Lösung mit den Freien Wählern!

 

[hjb]

Warum sollte die Koalition beendet werden ?
Nur weil die "Grünen" in einer Abstimmung unterlegen waren ??

Helmut,

weil eben bei Uneinigkeit Enthaltung vereinbart ist. Wenn sich die CDU nicht an diese Vereinbarung hält, werden die Grünen die Koalition platzen lassen. Sie haben doch momentan gute Werte und können nur profitieren.

Voll gruselig.

 

[first-MV]

hjb
mit diesem Beitrag hast Du völlig recht.
Für uns bedeutet das aber doch auch, das wir über unser Koalitions- System nachdenken müssen.
Wenn unsere Parteien- Landschaft noch bunter und vielfältiger wird bilden wir über kurz oder lang auch Vierer- Koalitionen.
Bei jeder Abstimmung wird die Koalition in Frage gestellt und auch der kleinste Partner kann die Regierung platzen lassen.
Eine nach vorne gerichtete Politik und Entwicklung wird dann nicht mehr möglich sein.
Dann ist schon fast eine Situation wie in der Weimarer Republik. (Selbstlähmung)

 

[Frank Ha]

hjb
mit diesem Beitrag hast Du völlig recht.
Für uns bedeutet das aber doch auch, das wir über unser Koalitions- System nachdenken müssen.
Wenn unsere Parteien- Landschaft noch bunter und vielfältiger wird bilden wir über kurz oder lang auch Vierer- Koalitionen.
Bei jeder Abstimmung wird die Koalition in Frage gestellt und auch der kleinste Partner kann die Regierung platzen lassen.
Eine nach vorne gerichtete Politik und Entwicklung wird dann nicht mehr möglich sein.
Dann ist schon fast eine Situation wie in der Weimarer Republik. (Selbstlähmung)

Vielleicht sollten die Parlamentarier dann mal über einen Ehrenkodex nachdenken der die politischen "Spielchen" reduziert die nur zur Politikverdrossenheit führt! Gewissensentscheidungen! Transparanenz! Offene Abstimmungen! Mehr Persönlichkeitswahl statt Listen der Parteien!

Ich hab das System der Vorzungsstimmen bei den Österreichern nicht ganz geraft, aber scheint so als könnte man da auch Personen wählen und nicht nur Parteien! Sowas hät ich gern! Ne Sarah Wagenknecht oder Wolfgang Kubicki könnte ich mir vorstellen zu wählen.. oder auch einen Rainer Wendt, wenn er denn zur Verfügung stünde! Menschen bei denen ich das Gefühl habe, dass sie auch tun würden was sie vor der Wahl erzählen!

 

[hjb]

hjb
mit diesem Beitrag hast Du völlig recht.
Für uns bedeutet das aber doch auch, das wir über unser Koalitions- System nachdenken müssen.
Wenn unsere Parteien- Landschaft noch bunter und vielfältiger wird bilden wir über kurz oder lang auch Vierer- Koalitionen.
Bei jeder Abstimmung wird die Koalition in Frage gestellt und auch der kleinste Partner kann die Regierung platzen lassen.
Eine nach vorne gerichtete Politik und Entwicklung wird dann nicht mehr möglich sein.
Dann ist schon fast eine Situation wie in der Weimarer Republik. (Selbstlähmung)

Tja, so kommt es halt, wenn die Trägheit und Unentschlossenheit der etablierten Parteien die Entstehung neuer Parteien geradezu erzwingt.

Die Uckermark-Trulla als beste Kanzlerin, die die SPD jemals hatte, hat die Geburt der AfD bewirkt, und die alten Sozen in der SPD machen die Grünen stark.

 

[hjb]

Ne Sarah Wagenknecht oder Wolfgang Kubicki könnte ich mir vorstellen zu wählen.. oder auch einen Rainer Wendt, wenn er denn zur Verfügung stünde! Menschen bei denen ich das Gefühl habe, dass sie auch tun würden was sie vor der Wahl erzählen!

Du würdest Dich umschauen und die Merkel zurückwünschen, wenn die Wagenknecht regieren würde , mit oder ohne eingehaltene Wahlversprechen.

 

[first-MV]

Tja, so kommt es halt, wenn die Trägheit und Unentschlossenheit der etablierten Parteien die Entstehung neuer Parteien geradezu erzwingt.

Die Uckermark-Trulla als beste Kanzlerin, die die SPD jemals hatte, hat die Geburt der AfD bewirkt, und die alten Sozen in der SPD machen die Grünen stark

FullAck

Gruß
Helmut

 

[nulpe]

Ich dachte jeder Abgeordnete ist seinem Gewissen, seinen Wählern und dann seiner Partei verantwortlich... ähm.. ok... ich lern ja dazu!

Nö,.... "seinen Wählern" ist der Abgeordnete in einer repräsentativen Demokratie mit sog. freien Mandaten am wenigsten verantwortlich:
Im Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz (GG) ist verankert: „Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“
Wenn du eine direkte Verantwortlichkeit gegenüber den Wählern wünschst (imperatives Mandat), bist du in einem Rätesystem am besten aufgehoben: Die gewählten Räte können dort durch Recall von den Wählern jederzeit abgerufen werden.
In geringerer Form und speziellen Fällen ist ein Recall allerdings auch in einigen anderen Ländern möglich.

(Was wird denn eigentlich heute an den Schulen im Fach Staatskunde gelehrt?)

 

[Frank Ha]

Du würdest Dich umschauen und die Merkel zurückwünschen, wenn die Wagenknecht regieren würde , mit oder ohne eingehaltene Wahlversprechen.

Ach... die ist noch Realistin genug.. ich hab ja auch nicht gesagt dass ich die als Kanzlerin will! Aber Wagenknecht für Arbeit und Soziale, Kubitziki als Justizminister, Aiwanger als Wirtschaftsminister, Habeck für Kunst und Kultur *hust*, aber was macht Amthor .. Minister für MAD .. ok.. alles nicht ganz so ernst gemeint!

Was mir wichtig wäre dass die Gewählten "unideologisch" gemeinsam die besten Lösungen suchen, finden und beschließen! Dann aber auch Umsetzen! Egal welcher Partei oder welchem Lager sie angehören! Dass ist meine persönliche Utopie! Solang die so rumwurschteln wie sie es nun mal tun, müssen se mit Wahlniederlagen rechnen!

 

[gelöschtes Mitglied]

Der Vorfall von gestern ist kein Thema hier?